{"id":1081,"date":"2022-04-25T17:14:46","date_gmt":"2022-04-25T15:14:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.wikimedia.de\/2021\/?post_type=themen&#038;p=1081"},"modified":"2022-04-29T12:20:29","modified_gmt":"2022-04-29T10:20:29","slug":"buendnis-f5-3-fragen-an-malte-spitz","status":"publish","type":"themen","link":"https:\/\/www.wikimedia.de\/2021\/themen\/buendnis-f5-3-fragen-an-malte-spitz\/","title":{"rendered":"B\u00fcndnis F5: 3 Fragen an Malte Spitz\u00a0"},"content":{"rendered":"\n<p>Generalsekret\u00e4r der Gesellschaft f\u00fcr Freiheitsrechte (GFF)<\/p>\n\n\n\n<p><strong><em>Welcher Impuls f\u00fchrte mit welchen Zielen zur Gr\u00fcndung von F5?<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Wir haben in Deutschland mittlerweile eine lebendige digitale Zivilgesellschaft beziehungsweise unterschiedliche Organisationen, die sich mit digitalpolitischen Fragen befassen. Im Vergleich zu gro\u00dfen Unternehmen sind sie strukturell trotzdem kleiner, etwa in Bezug auf die Zahl ihrer Mitarbeitenden. Der Gedanke war: Wenn wir doch an \u00e4hnlichen, zum Teil auch gleichen Fragestellungen arbeiten \u2013 warum dann nicht st\u00e4rker zusammenarbeiten, um zum Beispiel auch geschlossener gegen\u00fcber Abgeordneten auftreten zu k\u00f6nnen? Daraus entstand F5. Es geht nicht darum, dass eine einzelne Organisation ihre Anliegen durchsetzt, sondern dass wir gemeinsam Impulse f\u00fcr eine gemeinwohlorientierte und demokratische Digitalisierung geben.<\/p>\n\n\n\n<p><strong><em>Wo sehen Sie im Koalitionsvertrag der 2021 gebildeten Ampelregierung Ans\u00e4tze, das Gemeinwohl st\u00e4rker in der Datenpolitik zu verankern?<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Ein Disclaimer vorweg: Als Mitglied des Parteirats der Gr\u00fcnen auf Bundesebene war ich Teil des Teams, das den Themenbereich Digitalpolitik im Koalitionsvertrag verhandelt hat. Insofern bin ich nicht ganz unvoreingenommen. Aber mit zwei Schritten Abstand betrachtet: Was die Ziele betrifft, fordert der Koalitionsvertrag den digitalen Aufbruch ein. Und dabei wird auch zivilgesellschaftlichen Organisationen eine klare Aufgabe zugeschrieben, als Akteure, die es mit einzubeziehen und zu st\u00e4rken gilt. Auch bei inhaltlichen Aussagen \u2013 sei es zum Thema Openness oder bei der IT-Sicherheit \u2013 ist ein Umdenken, bisweilen sogar eine 180-Grad-Wende, erkennbar.<\/p>\n\n\n\n<p>Nat\u00fcrlich m\u00fcssen und werden wir kritisch im Blick behalten, ob diese Ziele auch umgesetzt werden. Im Koalitionsvertrag ist an verschiedenen Stellen festgehalten, dass Open-Source-Software gest\u00e4rkt werden soll. Zurzeit bildet sich das finanziell noch nicht im Haushalt ab. Darauf werden wir als Organisation hinweisen \u2013 wobei unser Selbstverst\u00e4ndnis als F5 vor allem ist, dass wir aktiv eigene Zukunftsthemen voranbringen, eigene Akzente setzen, mit dem Blick aus der Zivilgesellschaft.<\/p>\n\n\n\n<p><strong><em>Welche digitalpolitischen Baustellen sind perspektivisch die gr\u00f6\u00dften?<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Ein Aspekt, der auch viele Organisationen im B\u00fcndnis F5 umtreibt, ist die Frage von IT-Sicherheit. Gerade auch, wenn es um Themen geht wie staatliches Hacking. Das sehen wir klar im Widerspruch zu einer gemeinwohlorientierten Digitalisierung, wenn der Staat ganz bewusst die IT-Sicherheit untergr\u00e4bt.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eReporter ohne Grenzen\u201c kann dar\u00fcber berichten, welche Auswirkungen staatliches Hacking auf die journalistische Arbeit hat. Wir als GFF k\u00f6nnen darauf hinweisen, wo es im Alltag zu \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Eingriffen durch die Polizei f\u00fchren kann. Das ist das Spannende an diesen f\u00fcnf Organisationen, die sich im B\u00fcndnis F5 zusammengetan haben: Jede kann sich zu vielen Aspekten eigenst\u00e4ndig und bereichernd einbringen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Generalsekret\u00e4r der Gesellschaft f\u00fcr Freiheitsrechte (GFF) Welcher Impuls f\u00fchrte mit welchen Zielen zur Gr\u00fcndung von F5? Wir haben in Deutschland mittlerweile eine lebendige digitale Zivilgesellschaft beziehungsweise unterschiedliche Organisationen, die sich mit digitalpolitischen Fragen befassen. Im Vergleich zu gro\u00dfen Unternehmen sind sie strukturell trotzdem kleiner, etwa in Bezug auf die Zahl ihrer Mitarbeitenden. 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