{"id":542,"date":"2021-06-12T11:23:36","date_gmt":"2021-06-12T09:23:36","guid":{"rendered":"https:\/\/stage.wikimedia.de\/2020\/?post_type=themen&p=542"},"modified":"2022-04-29T12:27:38","modified_gmt":"2022-04-29T10:27:38","slug":"digitalpolitik","status":"publish","type":"themen","link":"https:\/\/www.wikimedia.de\/2021\/themen\/digitalpolitik\/","title":{"rendered":"Wahljahr 2021: Wikimedia Deutschland und Digitalpolitik"},"content":{"rendered":"\n

Neue Allianzen, verl\u00e4ssliche Information rund um die Bundestagswahl und eine St\u00e4rkung des digitalen Ehrenamts: Im Wahljahr 2021 konnte Wikimedia Deutschland eine Reihe wichtiger digitalpolitischer Akzente setzen. Allerdings bleiben auch Baustellen.<\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Auf der Computertastatur steht \u201eF5\u201c f\u00fcr Reload \u2013 einen Neustart \u2013 auf dem Bildschirm. Das K\u00fcrzel passt auch zu dem B\u00fcndnis, das sich 2021 aus Wikimedia Deutschland, AlgorithmWatch, Gesellschaft f\u00fcr Freiheitsrechte, Open Knowledge Foundation und Reporter ohne Grenzen zusammengeschlossen hat, um gemeinsam f\u00fcr einen Neustart in der Digitalpolitik einzutreten. Es m\u00fcsse die Ma\u00dfgabe einer demokratischen, offenen, inklusiven und transparenten Datenpolitik sein, \u201eGemeinwohl und Daseinsvorsorge ins Zentrum zu stellen\u201c, so Matthias Spielkamp von AlgorithmWatch in einem Beitrag im Tagesspiegel.<\/em><\/p>\n\n\n\n

\u201eGemeinsam als F5 k\u00f6nnen wir Kapazit\u00e4ten besser b\u00fcndeln\u201c, betont Frank B\u00f6ker, PR-Manager Politik und Recht bei Wikimedia. Das war bereits bei den ersten Auftritten des neuen B\u00fcndnisses zu sehen \u2013 etwa beim deutschen Internet Governance Forum (IGF-D) oder bei einer digitalpolitischen Gespr\u00e4chsrunde mit Abgeordneten nach der Bundestagswahl 2021. Dort haben F5-Themen wie die St\u00e4rkung von Open Source, Grundrechtsschutz oder moderne Plattformregulierung bereits wirksam die Debatte bereichert.<\/p>\n\n\n\n

FollowTheVote und Digital-o-Mat<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Bundestagswahl war f\u00fcr Wikimedia Deutschland 2021 in mehrfacher Hinsicht ein bestimmendes Thema.<\/p>\n\n\n\n

So ging es im Vorfeld darum, eine bestm\u00f6gliche Orientierung und Informationshilfe unter anderem mit der App FollowTheVote zu geben. Mit ihr kann man die eigenen politischen \u00dcberzeugungen mit den Positionen von Parteien abgleichen \u2013 sie wird durch Wikimedia Deutschlands Accelerator UNLOCK gef\u00f6rdert.<\/p>\n\n\n\n

Orientierung bieten auch Wahlpr\u00fcfsteine, die im Vorfeld an die Parteien des demokratischen Spektrums geschickt wurden, um ihre Haltung zu Anliegen wie \u201e\u00d6ffentliches Geld \u2013 \u00d6ffentliches Gut\u201c oder \u201eZugang zu Freiem Wissen\u201c abzuklopfen, und der Digital-o-Mat, den Wikimedia gemeinsam mit netzpolitischen Akteuren wie B\u00fcndnis Freie Bildung oder Digitalcourage seit Jahren vor wichtigen Wahlen anbietet. Er hat inzwischen ein Update erfahren, das den passgenaueren Abgleich der eigenen digitalpolitischen \u00dcberzeugungen mit dem Angebot der Parteien erlaubt.<\/p>\n\n\n\n

Das Augenmerk im Wahljahr lag au\u00dferdem darauf, inwieweit Wikimedia mit zentralen Anliegen im Koalitionsvertrag der neu gebildeten Ampelregierung Akzente setzen konnte. Zu begr\u00fc\u00dfen sei etwa, \u201edass die Regierung endlich einen Rechtsanspruch auf Open Data einf\u00fchren will\u201c, h\u00e4lt B\u00f6ker fest. Auch in Berlin (wo 2021 ebenfalls gew\u00e4hlt wurde) stellt der Koalitionsvertrag in Aussicht, dass \u201evon der Stadt beschaffte digitale Inhalte offen zug\u00e4nglich sein m\u00fcssen\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Schutz des digitalen Ehrenamtes<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ein positives Signal ist auch, dass die Bundesregierung die Bedeutung der Zivilgesellschaft bei der Schaffung von Zug\u00e4ngen zu Wissen anerkennt. \u201eAls in der Politik T\u00e4tige haben wir die Verantwortung, diese sehr wirksam t\u00e4tige, f\u00fcr unsere Demokratie wichtige Zivilgesellschaft zu st\u00e4rken\u201c, so die SPD-Vorsitzende Saskia Esken als G\u00e4stin in der Wikimedia-Salonreihe \u201eABC des Freien Wissens\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Explizit erkennt der Koalitionsvertrag nun erstmals auch die Bedeutung des digitalen Ehrenamts an, indem es \u201evon B\u00fcrokratie und m\u00f6glichen Haftungsrisiken\u201c entlastet werden soll. Das ist ein wichtiges Signal an Communitys wie die Freiwilligen der Wikipedia.<\/p>\n\n\n\n

Schwarmintelligenz gegen Desinformation<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wie relevant deren Arbeit ist, zeigt sich auch, wenn es um Desinformation geht \u2013 ein Thema in der Pandemie und im Wahljahr. \u201eDas Prinzip der vielen\u201c bei Wikipedia sei \u201eein starkes System\u201c, betont Frank B\u00f6ker. \u201eDie Zusammenarbeit so vieler Menschen sorgt daf\u00fcr, dass Inhalte, die nicht korrekt sind, schnell erkannt und ge\u00e4ndert werden.\u201c Wikipedia schl\u00e4gt sich au\u00dferdem auch und gerade in Zeiten des Durcheinanders widerspr\u00fcchlicher Aussagen gut, weil die Ehrenamtlichen-Community sich an Regeln h\u00e4lt, die schon vorher etabliert waren: m\u00f6glichst neutraler Standpunkt und m\u00f6glichst verl\u00e4ssliche Quellen.<\/p>\n\n\n\n

Was ebenfalls gegen Desinformation wirken k\u00f6nnte: der freie Zugang zu Daten, Publikationen und sonstigen Erzeugnissen, die mit \u00f6ffentlichem Geld erstellt wurden. Solide erzeugte staatliche Statistiken m\u00fcssen ebenso leicht zug\u00e4nglich sein wie hochwertige Bildungsinhalte des \u00f6ffentlichen Rundfunks. Wikimedias Forderung \u201e\u00d6ffentliches Geld \u2013 \u00d6ffentliches Gut\u201c ist im Koalitionsvertrag allerdings nicht ausreichend ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n\n\n\n

Gemeinsam f\u00fcr den TRIPS Waiver<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Eine weitere politische Baustelle, die im Kontext des Freien Wissens bleibt, ist die Forderung nach einer Patentaussetzung f\u00fcr Covid-19-Impfstoffe. Ein B\u00fcndnis von NGOs, dem auch Wikimedia Deutschland angeh\u00f6rt, hat sich in einem Offenen Brief an Wirtschaftsminister Robert Habeck eindringlich f\u00fcr einen sogenannten TRIPS Waiver bei medizinischen Covid-19-Produkten ausgesprochen, der den Patentschutz und andere geistige Eigentumsrechte vor\u00fcbergehend aufhebt.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDie neue Koalition verspricht im Titel ihres Vertrages, mehr Fortschritt zu wagen. Sie muss dieses Versprechen nun auch im Kampf gegen die Pandemie einl\u00f6sen: freier Zugang zu lebensrettendem Wissen, gerechte Verteilung der Impfstoffe weltweit. Ein neuer Ansatz in internationaler Solidarit\u00e4t statt nationalem Egoismus\u201c, so Christian Katzer, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer von \u00c4rzte ohne Grenzen in Deutschland und Christian Humborg, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrender Vorstand von Wikimedia Deutschland, in einem gemeinsamen Appell.<\/p>\n\n\n

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\u201eBei aktuellen Ereignissen von gro\u00dfer gesellschaftlicher Bedeutung \u2013 wie gegenw\u00e4rtig beim russischen Angriffskrieg oder in der Covid-19-Pandemie \u2013 l\u00e4sst sich beobachten, dass die Wikipedia viel mehr ist, als eine klassische Enzyklop\u00e4die je war oder sein konnte.<\/span><\/p>\n

Die Frage, was eine wahre Aussage \u00fcber die Welt ist (\u2026), wird vor unser aller Augen von Dutzenden, teilweise Hunderten Freiwilligen quasi live und enorm transparent beobachtbar ausverhandelt.\u201c<\/span><\/p>\n

– Leonhard Dobusch im Gespr\u00e4ch mit Deutschlandfunk Kultur \u2013 Sendung \u201eKompressor<\/a>\u201c<\/span><\/p>\n <\/div>\n<\/section>\n\n