{"id":1366,"date":"2023-05-26T09:29:54","date_gmt":"2023-05-26T07:29:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.wikimedia.de\/2022\/?p=1366"},"modified":"2023-05-30T22:19:05","modified_gmt":"2023-05-30T20:19:05","slug":"3-fragen-an-henriette-litta","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wikimedia.de\/2022\/3-fragen-an-henriette-litta\/","title":{"rendered":"Open Data: 3 Fragen an Henriette Litta"},"content":{"rendered":"\n

Henriette Litta ist studierte Politikwissenschaftlerin und Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Open Knowledge Foundation Deutschland.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Was hat das B\u00fcndnis F5 2022 unternommen, um der Forderung nach mehr Einbezug der Zivilgesellschaft in die Digitalpolitik Nachdruck zu verleihen?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Henriette Litta:<\/strong> Als B\u00fcndnis haben wir 2022 \u00fcberhaupt erst richtig losgelegt und die ersten Formate gelauncht \u2013 darunter unsere \u00bbParlamentarischen Fr\u00fchst\u00fccke\u00ab \u2013 das sind morgendliche Veranstaltungen im Bundestag, die wir in Schirmherrschaft verschiedener Parteien und mit MdBs verschiedener Fraktionen umgesetzt haben. Dabei geht es auch darum, das Spektrum der Themen zu zeigen, zu denen wir als Vertretende der Zivilgesellschaft sprechf\u00e4hig sind. Wir setzen Themen, die wir f\u00fcr politisch relevant halten und die eine Aktualit\u00e4t haben \u2013 etwa ein digitales Projekt aus dem Koalitionsvertrag oder ein anstehender Gesetzentwurf. Au\u00dferdem treten wir mit Mitgliedern des Digitalausschusses des Bundestags in Kontakt und regen einen Austausch an.<\/p>\n\n\n\n

Das erste Parlamentarische Fr\u00fchst\u00fcck fand mit der Vorsitzenden des Digitalausschusses, Tabea R\u00f6sner (B90\/Die Gr\u00fcnen), zur nationalen Umsetzung des Digital Services Act statt. Als B\u00fcndnis von Organisationen mit je eigenem Fokus zeigen wir dabei, dass es zu jedem Thema unterschiedliche Facetten und Perspektiven gibt. Das Ziel ist, Expertise zu vermitteln, ansprechbar zu sein und die Gemeinwohlorientierung in die Politik zu tragen. Und nat\u00fcrlich wollen auch wir selbst vom Austausch lernen: Welche Themen stehen auf der politischen Agenda? Welche Aspekte sind besonders relevant?<\/p>\n\n\n\n

Welche Rahmenbedingungen sollte die Politik schaffen, um der Zivilgesellschaft mehr Teilhabe an politischen Prozessen zu erm\u00f6glichen?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die aktuelle Regierung hat sich im Koalitionsvertrag ja durchaus vorgenommen, die Zivilgesellschaft st\u00e4rker in die Digitalpolitik einzubeziehen, was wir auch begr\u00fc\u00dfen. Allerdings zeigt sich aus meiner Sicht, dass die Hinwendung der Politik an die Zivilgesellschaft sich oftmals darauf beschr\u00e4nkt, Inputs abzuholen, statt wirklich einen Austausch auf Augenh\u00f6he zu suchen. Der Digitalgipfel im Dezember 2022 \u2013 zu dem wir als F5 sehr kurzfristig eingeladen wurden und auf dem gesellschaftliche Fragen der Digitalpolitik fast gar nicht vorkamen \u2013 ist ein Beispiel daf\u00fcr. Die Veranstaltung hatte eher das Format einer Messe, wo Projekte ins Schaufenster gestellt wurden. Aber es war eben nicht wirklich ein Diskussionsforum, bei dem man gemeinsam in die Zukunft blickt und versucht, mit allen Interessengruppen neue Ideen zu entwickeln.<\/p>\n\n\n\n

Es gibt in allen Themenbereichen und Ressorts noch viel Luft nach oben, was den Einbezug der Zivilgesellschaft betrifft.<\/p>\n\n\n\n

Wie kann das B\u00fcndnis im Zusammenspiel der einzelnen Aktiven Wirkmacht entfalten?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das B\u00fcndnis ist noch jung \u2013 stark ist es in meinen Augen aufgrund der verschiedenen Perspektiven, Expertisen und Methoden. WMDE und wir als OKF k\u00f6nnen Perspektiven ehrenamtlicher Communitys einbringen, die Gesellschaft f\u00fcr Freiheitsrechte steht f\u00fcr strategische Klagef\u00fchrung, um Politikwechsel herbeizuf\u00fchren, AlgorithmWatch bringt im Bereich k\u00fcnstliche Intelligenz Expertise und Aktivismus ein und Reporter ohne Grenzen bringen internationale Themen der Freiheitsrechte an den Tisch. Eine solche B\u00fcndelung von Kr\u00e4ften der digitalen Zivilgesellschaft ist meines Erachtens einzigartig \u2013 und ein Schl\u00fcssel f\u00fcr Wirkmacht.<\/p>\n\n\n\n

F5 ist angetreten, um zu bleiben. Unser Vorteil ist, dass wir dank schlanker interner Abl\u00e4ufe auch kurzfristig Positionen abstimmen und ziemlich schnell nach au\u00dfen vermitteln k\u00f6nnen. 2022 ist der Startschuss gefallen. Es kann noch viel mehr passieren.<\/p>\n\n\n\n

Im B\u00fcndnis F5 haben sich Wikimedia Deutschland (WMDE), die Open Knowledge Foundation Deutschland, Reporter ohne Grenzen (RSF), AlgorithmWatch sowie die Gesellschaft f\u00fcr Freiheitsrechte (GFF) zusammengeschlossen, um sich f\u00fcr eine demokratische Digitalisierung einzusetzen.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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