Was spricht für das Grundeinkommen?
Das bedingungslose Grundeinkommen könnte Bestandteil und Voraussetzung eines neuen Gesellschaftsvertrags sein. Unsere Sozialsysteme stammen aus der industriellen Revolution – wurden aber nicht ausreichend an die neuen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst, obwohl sich der Arbeitsmarkt grundlegend verändert hat. Gerade in der aktuellen Corona-Pandemie macht sich das bemerkbar: Wenn viele in Kurzarbeit sind, ihren Job aktuell nicht mehr ausüben dürfen oder verloren haben, stellt sich die Frage: Wie sichern wir die Existenz dieses Teils der Bevölkerung? Wie ermöglichen wir ihnen gesellschaftliche Teilhabe, auch wenn sie kein regelmäßiges Einkommen durch Lohnarbeit haben? Mit einem Grundeinkommen könnten wir diese Fragen zeitgemäß lösen. Unsere politische Gemeinschaft würde jedem ihrer Mitglieder bedingungslos ein Einkommen gewährleisten, mit dem die Lebensgrundlage gesichert ist – und das ohne Bedürftigkeitsprüfung oder den Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen. Schon deshalb wäre ein inklusiver Ansatz – jede und jeder bekommt ein Grundeinkommen, einfach weil sie oder er ein Mensch ist – ein wichtiges Signal.
Wie sollte das Grundeinkommen konkret ausgestaltet sein?
Das Grundeinkommen soll oberhalb der Armutsgrenze* liegen, damit es existenzsichernd wirkt. Nach EU-Standards waren das 2019 für einen Ein-Personen-Haushalt 1.074 Euro. Alles darunter wäre zu wenig. Was die Art der Auszahlung betrifft, erscheint uns bei der Expedition Grundeinkommen für Modellversuche eine negative Einkommensteuer als interessante Variante, da sie einen ersten Schritt zum Grundeinkommen im bestehenden Steuersystem ermöglicht. Die negative Einkommensteuer berücksichtigt, wie viel jemand verdient: Wer ein hohes Einkommen hat, bekommt das Grundeinkommen nicht noch “on top”, wer wenig verdient, erhält einen existenzsichernden Betrag. Man könnte ein Grundeinkommen prinzipiell auch über eine CO2-Steuer finanzieren. Die Idee vermittelt, dass wir das Grundeinkommen in einem Gesamtkontext mit anderen Herausforderungen denken sollten – wie etwa dem Klimanotstand.
Lizenzhinweis
Wie leisten Sie mit Ihrer Initiative „Expedition Grundeinkommen“ Überzeugungsarbeit?
Mit der Expedition Grundeinkommen wollen wir einen großen Modellversuch mit bis zu 10.000 Menschen aus der Bevölkerung heraus initiieren – wissenschaftlich begleitet und staatlich finanziert. Der Impuls soll von den Menschen selbst kommen. Dazu haben wir 2020 bereits in den Stadtstaaten Volksbegehren gestartet. Ende Februar 2021 haben wir außerdem alle Städte und Gemeinden in Deutschland aufgerufen, sich an einem bundesweiten Modellversuch zu beteiligen. Diese Kampagne soll auch vermitteln, dass der Weg zum Grundeinkommen selbst Teil des Ziels ist. Auch deshalb lautet unser Leitmotiv: Wir bringen Grundeinkommen an den Staat. Wir möchten, dass die Menschen konkret darüber nachdenken und herausfinden, wie wir alle und die Gesellschaft als Ganzes sich mit dem Grundeinkommen verändern würde.
*Armutsgrenze
Die Armutsgrenze bezeichnet ein Einkommen, unterhalb dessen der Erwerb aller lebensnotwendigen Ressourcen nicht mehr möglich ist, also Armut vorliegt.
[Quelle: Wikipedia]