G

Grundeinkommen

Wir erleben gegenwärtig eine Situation, die alle Gewissheiten erodieren lässt. Ist es Zeit, die Diskussion über das Grundeinkommen zu beleben? Im Kulturbereich ist es ja so: Die meisten Künstlerinnen und Künstler brauchen Geld, um überleben zu können.

  • Gemeinwohl
  • Urheberrecht

Im Gespräch

  • Olaf Zimmermann
  • Antje Schrupp

Grundeinkommen – Soziale Hängematte oder notwendige Sicherung?

Wir erleben gegenwärtig eine Situation, die alle Gewissheiten erodieren lässt. Ist es Zeit, die Diskussion über das Grundeinkommen zu beleben?

OLAF ZIMMERMANN: Im Kulturbereich ist es ja so: Die meisten Künstlerinnen und Künstler brauchen Geld, um überleben zu können. Aber sie machen nicht Kunst, um in erster Linie Geld zu verdienen – sondern weil sie obsessiv sind, sie müssen Kunst machen, sie können nicht anders. Die Krise hat viele von ihnen so hart getroffen, dass wir über alles Denkbare reden müssen, es gibt jetzt keine Tabus mehr. Manche Künstlerinnen und Künstler waren ja bereits wenige Tage nach dem ersten Lockdown im März 2020 ökonomisch am Boden. Der Wegfall einer Lesung, einer Aufführung oder eines Konzerts hat vielfach zu einer existenziellen Krise geführt. Auch vor der Corona-Krise war das Einkommen oftmals sehr bescheiden, deshalb sind heute so viele Künstlerinnen und Künstler in so großer Not. Die einzige Chance zur schnellen Hilfe bestand anfangs darin, einen verbesserten Zugang zur Grundsicherung zu schaffen – was viele Künstlerinnen und Künstlern nutzen mussten und müssen, obschon es ihnen widerstrebt. Das zeigt, dass wir eine Diskussion darüber brauchen, wie gerade der Bereich der Soloselbstständigen krisenfester gemacht werden kann – und das bedeutet, alle Möglichkeiten zu diskutieren.

ANTJE SCHRUPP: Was sich vor allem gezeigt hat, ist die Schieflage unseres Leistungsgedankens. Wir leben in einer globalen, komplex vernetzten Gesellschaft, in der die Möglichkeit, mit der eigenen Tätigkeit Geld zu verdienen, weder von Leistungsbereitschaft noch von Leistungsfähigkeit abhängt. In der feministischen Ethik reden wir schon seit 30 Jahren darüber, dass dieser Glaube an Autonomie und Selbstversorgertum die Verletzlichkeit und Bedürftigkeit des Menschen ausblendet. Was auch sichtbar geworden ist: dass durch unsere Fixierung auf Erwerbsarbeit die Selbstständigen generell keine Chance haben, sich auf so eine Ausnahmesituation vorzubereiten. Das muss dringend geändert werden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre eine soziale Absicherung, die nicht davon abhängt, was für einen Erwerbsarbeitsplatz man hat.

„Wie wollen wir die gesellschaftlich notwendigen Arbeiten finanzieren, die der Markt nicht sicherstellt?“   

Antje Schrupp

ZIMMERMANN: Wir müssen darüber reden, wie man eine angemessene Vergütung für künstlerische Tätigkeiten erreichen kann. Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten. Eine wäre, sie im kapitalistischen System zu schaffen, zu schauen, wie die Nachfrage für künstlerische Produkte gesteigert werden kann und wie einfach mehr Einkommen mit Kunst erzielt werden kann. Aber wir müssen auch über Alternativen zur rein ökonomischen Verwertung nachdenken, dazu gehört auch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Aber ich warne davor, nur auf den Kulturbereich zu schauen, wenn wir über das Grundeinkommen reden. Wenn gefordert wird: bedingungsloses Grundeinkommen nur für Künstlerinnen und Künstler, sage ich klar nein. Denn dann müsste am Ende eine staatliche Behörde geschaffen werden, die festlegt, wer Künstlerin oder Künstler ist.

Die Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen finde ich viel sinnvoller und gerechter. Davon würde ja der Kulturbereich auch profitieren, aber keine staatliche Stelle müsste über den Künstler-Status entscheiden.

SCHRUPP: Ich finde es richtig, das Thema nicht entlang einzelner Berufsgruppen zu verhandeln. Wir sollten stattdessen verschiedene Segmente der Wirtschaft definieren. Besonders einen Bereich: Tätigkeiten, die zum allgemeinen Wohl der Gesellschaft beitragen, die notwendig sind und deshalb anders vergütet werden müssen als nur mit einem Grundeinkommen, aber gleichzeitig Tätigkeiten sind, die nicht in die kapitalistische Profitlogik passen, mit denen sich also kaum Geld verdienen lässt. Darunter fällt ein Großteil des Kulturbetriebs. Aber dazu gehören auch Hausarbeit, Care-Arbeit, Arbeit im Bereich von Community-Building, politischer Aktivismus, Tätigkeiten im Bildungsbereich, die nicht kapitalisierbar oder rentabel sind. Wie wollen wir diese gesellschaftlich notwendigen Arbeiten finanzieren, die der Markt nicht sicherstellt?

Ein Argument von Gegnerinnen und Gegnern des Grundeinkommens lautet: Dann liegen alle nur noch in der Hängematte …

ZIMMERMANN: Davor hätte ich keine Angst. Im Kulturbereich würde sich eher die Produktivität erhöhen, wenn es eine bessere Absicherung gäbe. Im Moment erleben wir die Situation, dass viele sich anderen Dingen widmen müssen, um zu überleben: Taxi fahren, kellnern. Im Gegenteil mehr Künstlerinnen und Künstlern können sich auf ihre künstlerische Tätigkeit voll konzentrieren. Ein großes Problem in der Pandemie ist ja, dass etliche aufhören, sich dem zu widmen, was eigentlich ihre Passion, ihre Berufung ist. Immer mehr Künstlerinnen und Künstler geben jetzt in der Pandemie ihren Beruf auf, sehen keine Zukunft mehr Auch über solche Verluste müssen wir reden.

„Erwerbsarbeit ist wichtig, um sich entwickeln zu können, um mit anderen zusammen zu arbeiten und letztlich auch zusammen leben zu können.“

Olaf Zimmermann

SCHRUPP: Zunächst mal sichert das bedingungslose Grundeinkommen nur das Existenzminimum. Alle, die ein komfortables Leben führen möchten, sind also weiterhin motiviert, erwerbstätig zu sein. Ein Punkt, bei dem ich tatsächlich ins Nachdenken komme, ist aber die Frage nach den ungeliebten Arbeiten: Tätigkeiten in der Pflege, in der Reinigung, die wir momentan von Menschen, die keine andere Wahl haben, unter schlechten Bedingungen gegen schlechte Bezahlung erledigen lassen. Wenn aber zum Beispiel in den Krankenhäusern etliche kündigen, dann wird die Pflege an Töchtern und Schwiegertöchtern, auch an Söhnen hängen bleiben. Wir erleben durch die Rationalisierung im Pflegebereich bereits jetzt eine Verschiebung zurück in die Familien. Alle Bereiche, die nicht profitabel sind und nicht ehrenamtlich erledigt werden können, werden vernachlässigt. Und diese Dynamik könnte sich durch ein Grundeinkommen in der Tat zunächst verstärken.

ZIMMERMANN: Wir sollten an diesem Punkt nicht ausblenden, dass wir einen fundamentalen kulturellen Wandel nicht nur in unserer Gesellschaft, sondern in vielen Teilen der Welt erreichen müssten. Wir haben so etwas wie ein protestantisches Arbeitsethos, das sich nicht nur in Deutschland durchgesetzt hat. Das hat viele positive Seiten. Man ist sehr produktiv, und diese Produktivität hat auch Wohlstand gebracht. Aber auch negative: zum Beispiel die enormen Belastungen derjenigen, die zu viel arbeiten müssen, wenig Zeit für die Familie, für die eigenen Kinder haben, für die eigene Entfaltung haben. Aber Erwerbsarbeit ist wichtig, um sich entwickeln zu können, um mit anderen zusammen zu arbeiten und letztlich auch zusammen leben zu können. Deswegen bin ich auch kein Freund des Homeoffice. Es sind doch auch soziale Räume, in denen wir zusammenarbeiten und auch zusammen leben.

SCHRUPP: Generell – und das gilt sowohl für die Erwerbsarbeit als auch die Frage nach dem Grundeinkommen – sollten wir aufhören zu glauben, alle Menschen hätten die gleichen Bedürfnisse. Wir brauchen mehr Toleranz für die Vielfalt an Vorlieben auch im Arbeitsleben. Dann gibt es mehr Rollenbilder und Modelle, an denen sich junge Menschen orientieren können: Will ich künstlerisch-kreativ frei sein, das aber rund um die Uhr, oder will ich meine acht Stunden im Büro arbeiten? Jede und jeder muss das Beste für sich finden.

Wikimedia-Salon „G=Grundeinkommen. Eine Antwort auf die digitale Krise des Urheberrechts?“ u.a. mit Olaf Zimmermann und Bernadette la Hengst

Olaf Zimmermann

Olaf Zimmermann ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Publizist und Herausgeber von Politik & Kultur. Zimmermann wurde 2013 in den Stiftungsbeirat der Kulturstiftung des Bundes berufen. In drei Legislaturperioden war er Mitglied in Enquetekommissionen des Deutschen Bundestags.

Antje Schrupp

Antje Schrupp ist freie Journalistin, Bloggerin, Buchautorin sowie Referentin und Publizistin. Die promovierte Politikwissenschaftlerin schreibt in ihrem Blog Aus Liebe zur Freiheit Texte zu aktuellen Debatten aus feministischer Perspektive. Zuletzt erschien ihr Buch "Schwanger werden können" beim Ulrike Helmer Verlag.

3 Fragen an:

  • Sarah Delahaye
    Sarah Delahaye

Was spricht für das Grundeinkommen?

Das bedingungslose Grundeinkommen könnte Bestandteil und Voraussetzung eines neuen Gesellschaftsvertrags sein. Unsere Sozialsysteme stammen aus der industriellen Revolution – wurden aber nicht ausreichend an die neuen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst, obwohl sich der Arbeitsmarkt grundlegend verändert hat. Gerade in der aktuellen Corona-Pandemie macht sich das bemerkbar: Wenn viele in Kurzarbeit sind, ihren Job aktuell nicht mehr machen dürfen oder verloren haben, stellt sich die Frage: Wie sichern wir die Existenz dieses Teils der Bevölkerung? Wie ermöglichen wir ihnen gesellschaftliche Teilhabe, auch wenn sie kein regelmäßiges Einkommen durch Lohnarbeit haben? Mit einem Grundeinkommen könnten wir diese Fragen zeitgemäß lösen. Unsere politische Gemeinschaft würde jedem ihrer Mitglieder bedingungslos ein Einkommen gewährleisten, mit dem die Lebensgrundlage gesichert ist – und das ohne Bedürftigkeitsprüfung oder den Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen. Schon deshalb wäre ein inklusiver Ansatz – jede und jeder bekommt ein Grundeinkommen, einfach weil sie oder er ein Mensch ist – ein wichtiges Signal.

Wie sollte das Grundeinkommen konkret ausgestaltet sein?

Das Grundeinkommen soll oberhalb der Armutsgrenze* liegen, damit es existenzsichernd wirkt. Nach EU-Standards waren das 2019 für einen Ein-Personen-Haushalt 1074 Euro. Alles darunter wäre zu wenig. Was die Art der Auszahlung betrifft, erscheint uns bei der Expedition Grundeinkommen für Modellversuche eine negative Einkommensteuer als interessante Variante, da sie einen ersten Schritt zum Grundeinkommen im bestehenden Steuersystem ermöglicht.. Die negative Einkommensteuer berücksichtigt, wie viel jemand verdient: Wer ein hohes Einkommen hat, bekommt das Grundeinkommen nicht noch “on top”, wer wenig verdient, erhält einen existenzsichernden Betrag. Man könnte ein Grundeinkommen prinzipiell auch W über eine CO2-Steuer finanzieren. Die Idee vermittelt, dass wir das Grundeinkommen in einem Gesamtkontext mit anderen Herausforderungen denken sollten – wie etwa dem Klimanotstand.

Altamira PAtella Vulgata

Lizenzhinweis

Altamira PAtella Vulgata
Altamira PAtella Vulgata

Wie leisten Sie mit Ihrer Initiative „Expedition Grundeinkommen“ Überzeugungsarbeit?

Mit der Expedition Grundeinkommen wollen wir einen großen Modellversuch mit bis zu 10.000 Menschen aus der Bevölkerung heraus initiieren – wissenschaftlich begleitet und staatlich finanziert. Der Impuls soll von den Menschen selbst kommen. Dazu haben wir 2020 bereits in den Stadtstaaten Volksbegehren gestartet. Ende Februar 2021 haben wir außerdem alle Städte und Gemeinden in Deutschland aufgerufen, sich an einem bundesweiten Modellversuch zu beteiligen. Dieseies Kampagne soll auch vermitteln, dass der Weg zum Grundeinkommen selbst Teil des Ziels ist. Auch deshalb lautet unser Leitmotiv: Wir bringen Grundeinkommen an den Staat. Wir möchten, dass die Menschen konkret darüber nachdenken und herausfinden, wie wir alle und die Gesellschaft als Ganzes sich mit dem Grundeinkommen verändern würde.

*Armutsgrenze

Die Armutsgrenze bezeichnet ein Einkommen, unterhalb dessen der Erwerb aller lebensnotwendigen Ressourcen nicht mehr möglich ist, also Armut vorliegt.

[Quelle: Wikipedia]

Sarah Delahaye

Sarah Delahaye

Sarah Delahaye ist politische Campaignerin bei der Expedition Grundeinkommen und der Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen. Sie ist im Bereich partizipative Demokratie und partizipative Organisationsentwicklung als Selbstständige, Beraterin und Coach tätig. Sie hat ihr eigenes Beratungsunternehmen gegründet (Opus Liberi) und ist verantwortlich für die Geschäftsentwicklung von make.org in Deutschland. Die Stärkung der Demokratie und der Teilhabe der Bürger:innen sind ihre Herzthemen.

Statement

  • Ilja Braun

„Grundeinkommen statt Urheberrecht?“ – das war der Titel eines Buches, das ich bereits 2014 geschrieben habe. Gar nicht, um Aktivismus für das bedingungslose Grundeinkommen zu betreiben – ein Aktivist bin ich nicht –, sondern um ein paar grundsätzliche Reflexionen anzustoßen.

Das Urheberrecht basiert ja auf dem Prinzip, Dinge, die nicht warenförmig sind, in Waren zu verwandeln, geistige Schöpfung juristisch in Nutzungsrechte zu transformieren, die man gegen Geld abtreten kann. Jemand wie ich, der keine Fabrik besitzt, über keine Produktionsmittel verfügt, auch kein Handwerk gelernt hat, kann nur aus dem Kopf schöpfen, um etwas hervorzubringen, das ich auf dem Arbeitsmarkt verkaufen kann. Darauf bin ich angewiesen, ich bin gezwungen, an diesem Markt teilzunehmen. Freies Wissen ist ein Gegenkonzept dazu. Hier ist die Annahme eine Gemeinsphäre, zu der alle beitragen und von der alle etwas zurückbekommen – aber nicht im marktförmigen Sinne einer Gegenleistung.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Mittel, das Freiheit sichern soll. Die Freiheit, sich mit Dingen zu beschäftigen, ohne daraus ein Einkommen generieren zu müssen – weil die Lebensgrundlage anderweitig gesichert ist. Insofern kann man es auch als Gegenkonzept zur Arbeitswelt betrachten, die wir heute haben. Die basiert im Kern nämlich auf Zwang zur Verwertung der eigenen Talente und Schaffenskräfte. 

Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde mich davon entbinden. 

Und das wäre natürlich ein enormer Freiheitsgewinn. Es gibt ja kaum eine wertvollere Freiheit als die, über die eigene Zeit frei verfügen zu können.

Das meiste von dem, was wir als wertvoll betrachten, beruht nicht auf Markterwägungen, sondern auf Freiwilligkeit: Familie zum Beispiel, die Gemeinsphäre.

Die Frage ist doch, ob wir uns nicht auf einem ökonomischen Entwicklungsstand befinden, auf dem wir uns mehr davon leisten könnten. Ob nicht unsere volkswirtschaftliche Produktivität groß genug wäre, um das zu finanzieren, wenn zum Beispiel die „Digitalisierungsdividende“ entsprechend verteilt wäre.

Der Sozialphilosoph André Gorz hat schon ziemlich früh die Frage gestellt: Wie kommen wir dahin, produktive Tätigkeiten entwickeln zu können, ohne dass sie gleich ausgebeutet und verwertet werden müssen? Das richtet sich auf ein Gemeinwesen.

Wenn es darum geht, welche Potenziale ein bedingungsloses Grundeinkommen freisetzen könnte, wird meist genannt: Kreativität. Das ist eine Möglichkeit. Aber es ist nur eine von vielen. 

Was die Gesellschaft in einem möglichst hohen Maß gewährleisten sollte, das ist die Freiheit von Zwängen. Die Freiheit zu selbstständiger Betätigung. Natürlich nicht nur in einem individualistischen Verständnis.

Leider ist das, obwohl es ein Kern der Debatte war, in all den Jahren, in denen die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen allmählich im Mainstream angekommen ist, ein bisschen aus dem Blick geraten. Heute wird eher die Frage gestellt: Funktioniert das überhaupt? Und das Kriterium dafür, ob es „funktioniert“, ist dann meist unausgesprochen: werden die Leute trotzdem arbeiten? Werden sie weiterhin etwas Kreatives tun? Kurzum: Werden sie nicht nur auf der faulen Haut liegen? Ich finde das sehr seltsam, denn wenn es darum geht, dass möglichst alles bleiben soll, wie es ist, dass wir alle weitermachen wie bisher, obwohl wir’s nicht müssten, dann würde ich sagen: Dazu braucht man kein Grundeinkommen. Ich würde mir wünschen, dass wieder stärker die Frage nach der Frage gestellt wird, auf die das Grundeinkommen die Antwort sein soll..

Weitere Infos:

Ilja Braun

Ilja Braun war als Lektor, Redakteur, Journalist, Literaturübersetzer und Politikreferent tätig. Derzeit arbeitet er bei den Grünen am Bundestag im Bereich Medienpolitik. Sein Buch "Grundeinkommen statt Urheberrecht. Zum kreativen Schaffen in der digitalen Welt" erschien im transcript-Verlag.