Networks & Poli­tics am 30. November 2020

Hier fand am 30. November die Über­tra­gung von Networks & Poli­tics statt, erst­mals als digi­tale Podi­ums­dis­kus­sion. Wir laden Sie herz­lich ein, sich die Aufzeich­nung der Diskus­sion anzu­schauen!

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„Brau­chen wir ein Platt­form­grund­ge­setz? Visionen für das Internet von morgen”

Einheit­liche Regeln für Platt­formen gibt es bislang kaum. Das versucht die Euro­päi­sche Kommis­sion mit ihrem Digital Services Act zu ändern. Ein erster Entwurf dieser umfas­senden Regu­lie­rungs­in­itia­tive für die Platt­form­öko­nomie soll am 2. Dezember vorge­legt werden. Die Erwar­tungen sind hoch — sogar als “Platt­form­grund­ge­setz” wurde das geplante Regel­werk in der Presse gele­gent­lich bezeichnet.

Doch wenn über den Ordnungs­rahmen für so unter­schied­liche Ange­bote wie soziale Netz­werke, Inter­net­markt­plätze, Sharing-Dienste, Vergleichs­por­tale oder Medi­en­platt­formen disku­tiert wird, domi­nieren oft spezi­fi­sche Probleme wie Desin­for­ma­tion und Hass­rede die Debatte. Was bislang fehlt, ist eine sinn­stif­tende, posi­tive Vision für das Platt­form-Ökosystem der Zukunft. Daher möchten wir im Rahmen dieser Diskus­si­ons­runde Eckpunkte einer Vision für das gesamte Spek­trum des Platt­form-Ökosys­tems zwischen kommer­zi­ellen Platt­formen und gemein­nüt­zigen Projekten skiz­zieren.

Am Montag, den 30. November, unmit­telbar vor der geplanten Vorstel­lung der Entwürfe zum Digital Services Act durch die Kommis­sion, disku­tieren wir, an welchen Werten sich Platt­formen orien­tieren sollten. Braucht es ein solches „Platt­form­grund­ge­setz“, und wenn ja — was muss es wirk­lich leisten? Wie könnte es zu einem besseren, gerech­teren Internet von morgen beitragen?

Dazu haben wir folgende Gäste zu einer Online-Diskus­sion mit dem Publikum einge­laden:

  • Eileen Fuchs ist Refe­rats­lei­terin für Digi­tal­po­litik im Bundes­mi­nis­te­rium des Innern, für Bau und Heimat (Abtei­lung Digi­tale Gesell­schaft). Zuvor war sie als Refe­rentin in verschie­denen Berei­chen des Innen­mi­nis­te­riums und im Bundes­kanz­leramt tätig.

  • Prof. Jeanette Hofmann leitet die Forschungs­gruppe „Politik der Digi­ta­li­sie­rung“ beim Wissen­schafts­zen­trum Berlin für Sozi­al­for­schung (WZB). Sie ist Direk­torin des Alex­ander von Humboldt Insti­tuts für Internet und Gesell­schaft (HIIG), Profes­sorin für Inter­net­po­litik an der Freien Univer­sität Berlin und leitet zwei Forschungs­gruppen am Weizen­baum Institut. Zu ihren Forschungs­schwer­punkten gehören u.a. Internet Gover­nance und trans­na­tio­nale Regu­lie­rung.

  • Justus Drey­ling ist Projekt­ma­nager für inter­na­tio­nale Regel­set­zung bei Wiki­media Deutsch­land. Dort setzt er sich für Inter­net­frei­heiten und Zugang zu Wissen ein. Er ist promo­vierter Poli­tik­wis­sen­schaftler und hat vor seiner Zeit bei Wiki­media an der Freien Univer­sität gear­beitet.

Mode­riert wird das Panel von Svea Wind­wehr. Sie arbeitet an der Schnitt­stelle von Politik und Tech­no­logie, und fokus­siert sich insbe­son­dere auf die Regu­lie­rung von Inter­net­platt­formen. Frühere Stationen schließen die Elec­tronic Fron­tier Foun­da­tion, das Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit und Soziales und die Euro­päi­sche Kommis­sion ein.

Über Networks & Poli­tics

Die Veran­stal­tungs­reihe Networks & Poli­tics bringt Politik, Zivil­ge­sell­schaft und Wissen­schaft in einen Dialog über die großen Fragen der inter­na­tio­nalen Netz­po­litik. Die erste Veran­stal­tung in Berlin fand Anfang 2016 statt. Ausge­richtet wird Networks & Poli­tics in Koope­ra­tion von Wiki­media Deutsch­land, Wissen­schafts­zen­trum Berlin für Sozi­al­for­schung (WZB) und weiteren Part­ne­rinnen und Part­nern. Ins Leben gerufen wurde die Reihe von Lorena Jaume-Palasi und Julia Pohle.