Networks & Politics am 30. November 2020

Hier fand am 30. November die Übertragung von Networks & Politics statt, erstmals als digitale Podiumsdiskussion. Wir laden Sie herzlich ein, sich die Aufzeichnung der Diskussion anzuschauen!

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„Brauchen wir ein Plattformgrundgesetz? Visionen für das Internet von morgen”

Einheitliche Regeln für Plattformen gibt es bislang kaum. Das versucht die Europäische Kommission mit ihrem Digital Services Act zu ändern. Ein erster Entwurf dieser umfassenden Regulierungsinitiative für die Plattformökonomie soll am 2. Dezember vorgelegt werden. Die Erwartungen sind hoch – sogar als “Plattformgrundgesetz” wurde das geplante Regelwerk in der Presse gelegentlich bezeichnet.

Doch wenn über den Ordnungsrahmen für so unterschiedliche Angebote wie soziale Netzwerke, Internetmarktplätze, Sharing-Dienste, Vergleichsportale oder Medienplattformen diskutiert wird, dominieren oft spezifische Probleme wie Desinformation und Hassrede die Debatte. Was bislang fehlt, ist eine sinnstiftende, positive Vision für das Plattform-Ökosystem der Zukunft. Daher möchten wir im Rahmen dieser Diskussionsrunde Eckpunkte einer Vision für das gesamte Spektrum des Plattform-Ökosystems zwischen kommerziellen Plattformen und gemeinnützigen Projekten skizzieren.

Am Montag, den 30. November, unmittelbar vor der geplanten Vorstellung der Entwürfe zum Digital Services Act durch die Kommission, diskutieren wir, an welchen Werten sich Plattformen orientieren sollten. Braucht es ein solches „Plattformgrundgesetz“, und wenn ja – was muss es wirklich leisten? Wie könnte es zu einem besseren, gerechteren Internet von morgen beitragen?

Dazu haben wir folgende Gäste zu einer Online-Diskussion mit dem Publikum eingeladen:

  • Eileen Fuchs ist Referatsleiterin für Digitalpolitik im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (Abteilung Digitale Gesellschaft). Zuvor war sie als Referentin in verschiedenen Bereichen des Innenministeriums und im Bundeskanzleramt tätig.
  • Prof. Jeanette Hofmann leitet die Forschungsgruppe „Politik der Digitalisierung“ beim Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). Sie ist Direktorin des Alexander von Humboldt Instituts für Internet und Gesellschaft (HIIG), Professorin für Internetpolitik an der Freien Universität Berlin und leitet zwei Forschungsgruppen am Weizenbaum Institut. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören u.a. Internet Governance und transnationale Regulierung.
  • Justus Dreyling ist Projektmanager für internationale Regelsetzung bei Wikimedia Deutschland. Dort setzt er sich für Internetfreiheiten und Zugang zu Wissen ein. Er ist promovierter Politikwissenschaftler und hat vor seiner Zeit bei Wikimedia an der Freien Universität gearbeitet.

Moderiert wird das Panel von Svea Windwehr. Sie arbeitet an der Schnittstelle von Politik und Technologie, und fokussiert sich insbesondere auf die Regulierung von Internetplattformen. Frühere Stationen schließen die Electronic Frontier Foundation, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Europäische Kommission ein.

Über Networks & Politics

Die Veranstaltungsreihe Networks & Politics bringt Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft in einen Dialog über die großen Fragen der internationalen Netzpolitik. Die erste Veranstaltung in Berlin fand Anfang 2016 statt. Ausgerichtet wird Networks & Politics in Kooperation von Wikimedia Deutschland, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) und weiteren Partnerinnen und Partnern. Ins Leben gerufen wurde die Reihe von Lorena Jaume-Palasi und Julia Pohle.