China blockiert erneut Akkreditierung der Wikimedia Foundation bei UN-Organisation

Berlin, 6. Oktober 2021 – China hat erneut einen Antrag der Wikimedia Foundation auf Beobachterstatus bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) blockiert. Bereits im September 2020 war ein erster Antrag an der Blockadehaltung Chinas gescheitert.

Die WIPO ist die Sonderorganisation der Vereinten Nationen, in der internationale Verträge zum Marken-, Patent- und Urheberrecht sowie in verwandten Themenbereichen ausgehandelt werden. Wie schon 2020 war China der einzige Mitgliedstaat der WIPO, der sich explizit gegen die Akkreditierung der Wikimedia Foundation als offizielle Beobachterorganisation ausgesprochen hat.

Die USA sowie der Gruppe der industrialisierten Staaten, der neben Deutschland viele weitere Mitgliedstaaten der Europäischen Union angehören, unterstützten den Antrag der Wikimedia Foundation. In ihren Redebeiträgen machten sie klar, dass die Wikimedia Foundation alle Voraussetzungen für die Aufnahme als WIPO-Beobachterin erfülle.

Christian Humborg, Geschäftsführender Vorstand von Wikimedia Deutschland: „Die Wikimedia-Bewegung ist international eine der stärksten und wichtigsten Stimmen, wenn es um freien Zugang zu Wissen geht. Es ist ein Skandal, dass Wikimedia jetzt zum wiederholten Mal der Beobachterstatus bei der WIPO verweigert wurde. So wird Tausenden Ehrenamtlichen weltweit die Möglichkeit einer angemessenen Repräsentation bei den Verhandlungen zum internationalen Urheberrecht vorenthalten.“

Die Regeln, die von der WIPO beschlossen werden, haben erheblichen Einfluss darauf, wie Freies Wissen weltweit geteilt und somit auch den hunderten Millionen Nutzenden der Wikipedia verfügbar gemacht werden kann. Die Wikimedia Foundation muss sich nun erneut bewerben. Eine Zulassung ist nur möglich, wenn China seine Blockadehaltung aufgibt, da die WIPO Entscheidungen nach dem Konsensprinzip trifft. Als Begründung stellte China die Falschbehauptung auf, dass die Wikimedia Foundation über das unabhängige, ehrenamtlich betriebene Wikimedia Taiwan Chapter Desinformation verbreite.

„Dass die Wikimedia Foundation – die Betreiberin der Wikipedia – von einer UN-Organisation ausgeschlossen werden soll, schafft einen gefährlichen Präzedenzfall für andere Organisationen, die sich für den freien Zugang zu Informationen einsetzen. Wir sind enttäuscht über den Vorgang und erwarten gerade auch von der Bundesregierung mehr Einsatz für die Zulassung der Wikimedia Foundation als WIPO-Beobachterin“, so Humborg weiter.