Beschlüsse des 4. Präsidiums

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Dieser Abschnitt dokumentiert alle Beschlüsse des 4. Präsidiums aus der Wahlperiode 2014 bis 2016. Nach der Geschäftsordnung des Präsidiums werden Beschlüsse in Kurzfassung innerhalb von vier Wochen nach Beschlussfassung auf der Website des Vereins veröffentlicht, Ausnahmen sind in begründeten Fällen möglich.

Inhaltsverzeichnis

Nachwahl eines stellvertretenden Vorsitzenden (30.11.2014)

  • 1. Präsidiumssitzung, mit 6 Ja-Stimmen beschlossen:
Das Präsidium wählt nach dem Ausscheiden von Anja Ebersbach Lukas Mezger zum stellvertretenden Vorsitzenden.

Rangfolge der stellvertretenden Vorsitzenden (30.11.2014)

  • 1. Präsidiumssitzung, mit 8 Ja-Stimmen bei 1ner Enthaltung beschlossen:
Das Präsidium beschließt die Rangfolge der stellvertretenden Vorsitzenden wie folgt: 1. Kurt Jansson, 2. Lukas Mezger.

Auftrag und Besetzung der Übergangskommission (30.11.2014)

  • 1. Präsidiumssitzung, mit 8 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Die Übergangskommission empfiehlt dem Präsidium für das Vorstandsamt drei KandidatInnen in einer Reihenfolge. Das Präsidium beruft Catrin Schoneville als Ersatz für die ausgeschiedenen Mitglieder Sebastian Wallroth, Steffen Prößdorf und Ralf Bösch in die Übergangskommission.

Besetzung der AG Governance Review (30.11.2014)

  • 1. Präsidiumssitzung, mit 7 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen:
Das Präsidium beschließt, Jürgen Friedrich und Nikolas Becker als für die Koordinierung des Governance Reviews verantwortliche Mitglieder seitens des Präsidiums zu berufen.

Terminierung der 16. Mitgliederversammlung (29.12.2014)

  • Umlaufbeschluss, mit 6 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen:
Die 16. Mitgliederversammlung wird auf den 18. April 2015 terminiert. Inhaltlicher Schwerpunkt dieser Versammlung ist die Beschlussfassung zum finalen Jahresplan 2015 sowie der Jahresabschluss und Tätigkeitsbericht 2014.

Angebotserweiterung Governance Review (05.01.2015)

  • Umlaufbeschluss, mit 7 Ja-Stimmen bei 1ner Enthaltung beschlossen:
Das Präsidium nimmt das vorliegende Angebot vom 24. November 2014 zur Erweiterung des Angebots der denkmodell GmbH für die Durchführung einer Governance Review vom 22. August 2014 zustimmend zur Kenntnis.

Präsidiumsbudget 2015 (29.01.2015)

  • Umlaufbeschluss, mit 7 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen:
Für das Präsidium wird für das Wirtschaftsjahr 2015 ein Budget von maximal 114.250 Euro festgelegt. Ferner gelten die in dem Beschluss dokumentierten Regelungen.

Vorstandssuche (07.02.2015)

Verhandlungsrahmen und Mandat

  • 1. Präsidiumsklausur, mit 8 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium erteilt Kurt Jansson, Sebastian Moleski und Tim Moritz Hector ein Verhandlungsmandat zur Bestellung des neuen Vorstandes im Rahmen der auf der Sitzung vereinbarten Konditionen.

Bestellung von Christian Rickerts zum Vorstand

  • 1. Präsidiumsklausur, mit 9 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium beruft Christian Rickerts mit Wirkung zum 1. Mai 2015 zum Vorstand. Die Bestellung erfolgt vorbehaltlich des Abschlusses eines Dienstvertrages.

Bevollmächtigung für eine Eintragung beim Amtsgericht

  • 1. Präsidiumsklausur, mit 9 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium bevollmächtigt die Mitglieder des Präsidiums Tim Moritz Hector und Sebastian Moleski, ohne dass es einer weiteren Beschlussfassung des Präsidiums bedarf, Beanstandungen des Registergerichts bei der Eintragung des neuen Vorstands durch erneute Beschlussfassung im Namen des Präsidiums umzusetzen.

Neuer Jahresplanentwurf 2015 (07.02.2015)

  • 1. Präsidiumsklausur, mit 8 Ja-Stimmen bei 1ner Enthaltung beschlossen:
Das Präsidium stimmt der Jahresplanung mit den auf der Sitzung dokumentierten Änderungen zu. Der Vorstand legt den finalen Entwurf des Jahresplans bis zum 19.02.2015 vor.

Erstellung einer Risikoanalyse (07.02.2015)

  • 1. Präsidiumsklausur, mit 9 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Der Vorstand wird beauftragt, dem Präsidium die bestehenden Risiken bis Ende des Monats in einer Analyse zusammenzufassen und Vorschläge vorzulegen, wie diesen unterjährig und vor allem im Hinblick auf das Haushaltsjahr 2016 begegnet werden soll.

Organisation der Präsidiumsarbeit in Ausschüssen (08.02.2015)

  • 1. Präsidiumsklausur, mit 8 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Die Arbeit des Präsidiums wird durch die Ausschüsse Vorstand, Strategie und Planung, Internationale Beziehungen, Board Governance, Communitys und Mitglieder, Monitoring und Finanzen organisiert. Dies dient der Arbeitsteilung und der Entlastung des Gesamtpräsidiums. Für die Organisation der Ausschussarbeit gelten die auf der Klausur beschlossenen und dokumentierten Regelungen.

Vakanter Beisitzerposten (08.02.2015)

  • 1. Präsidiumsklausur, mit 9 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium beschließt, dass aufgrund der derzeit widersprüchlichen Satzungsregelung zur 16. Mitgliederversammlung keine Nachwahl stattfindet und das Thema “Nachwahl des Präsidiums” im Zuge des Governance Review klar in der Satzung geregelt werden soll.

Berufung von Lukas Mezger in die Arbeitsgruppe Entlastung (08.02.2015)

  • 1. Präsidiumsklausur, mit 5 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium beschließt, Lukas Mezger in die von der 15. Mitgliederversammlung beschlossene "Arbeitsgruppe Entlastung" zu berufen.

Teilnahme von Präsidiumsmitgliedern an der Wikimania 2015 (18.03.2015)

  • Umlaufbeschluss, mit 5 Ja-Stimmen bei 1ner Enthaltung beschlossen:
Das Präsidium beschließt, dass Lukas Mezger, Tim Moritz Hector und Nikolas Becker seitens des Präsidiums an der Wikimania 2015 in Mexiko-Stadt teilnehmen und die Kosten dafür aus dem Präsidiumsbudget übernommen werden.

Besetzung des Ausschusses "Board Governance" (18.03.2015)

  • Umlaufbeschluss, mit 6 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
In den Ausschuss Board Governance wird neben Lukas Mezger (Ausschussvorsitzender) Tim Moritz Hector als zweites Präsidiumsmitglied berufen.

Rechtliche Prüfung von Mitgliederversammlungsanträgen (21.03.2015)

  • 3. Präsidiumssitzung, mit 8 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Eine rechtliche Prüfung von Anträgen an die Mitgliederversammlung, die Änderungen der Satzung oder anderer Ordnungen zum Inhalt haben, wird nur beauftragt, wenn die Prüfung sinnvoll und notwendig ist. Der Ausschuss Communitys und Mitglieder wird als Teil der Prüfung und Vorbereitung von Stellungnahmen zu allen Anträgen auch Empfehlungen aussprechen, ob eine Prüfung durchgeführt werden sollte oder nicht. Die Entscheidung über die Beauftragung trifft das Präsidium.

Beschluss zur Gesellschafterversammlung 2015 (14.04.2015)

  • Umlaufbeschluss, mit 7 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium genehmigt den Jahresabschluss der gemeinnützigen Wikimedia Fördergesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014 und entlastet den Geschäftsführer.

Suchkommission Ideenförderung (14.04.2015)

  • Umlaufbeschluss, mit 8 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium stimmt dem Vorschlag des Vorstands zu, den Prozess der Besetzung der vakanten Stelle "Bereichsleitung Ideenförderung" durch eine Suchkommission steuern zu lassen. Die Suchkommission setzt sich zusammen aus dem Interimsvorstand Jan Engelmann, dem designierten Vorstand Christian Rickerts, der Leiterin Personal und Verwaltung , Natali Bosnjakovic sowie Harald Krichel als Vertreter des Präsidiums und Elke Wetzig als Vertreterin der Freiwilligen.

Stellungnahme zum Governance Review (16.04.2015)

  • 4. Telefonkonferenz, mit 7 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium beschließt die vorliegende Stellungnahme zum Governance Review.

Terminfestlegungen (13.05.2015)

  • 5. Telefonkonferenz, mit 7 Ja-Stimmen bei 1ner Enthaltung beschlossen:
Die 17. Mitgliederversammlung des Wikimedia Deutschland e. V. findet am 28. November 2015 in Berlin statt. Weitere Termine werden entsprechend wie folgt festgelegt:
  • 20./21.06. 2. Klausur des Präsidiums,
  • 05./06.09. 3. Klausur des Präsidiums,
  • 31.10. 4. Sitzung des Präsidiums,
  • 29.11. Optionaler Termin für eine Präsidiumssitzung.

Erläuterungen zu Wikipedia Zero und Netzneutralität (21.06.2015)

  • 2. Präsidiumsklausur, mit 4 Ja-Stimmen bei 1ner Nein-Stimme und 2 Enthaltungen beschlossen:
"Das Präsidium nimmt den Entwurf zu den Erläuterungen zu Wikipedia Zero und Netzneutralität zustimmend zur Kenntnis und beauftragt Christian Rickerts und Nikolas Becker, den Entwurf weiterzuentwickeln."

Jahreskompass 2016 (12.07.2015)

  • Umlaufbeschluss, mit 8 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium beschließt den Jahreskompass 2016 in der vorliegenden Fassung.

Maßnahmen zur Umsetzung des Governance Review (05.09.2015)

  • 3. Präsidiumsklausur, mit 8 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen:
"Das Präsidium stimmt den vorgelegten Maßnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Governance Review zu. Die AG Governance Review wird mit einer redaktionellen Aufbereitung entsprechend den auf der Klausur vereinbarten Anpassungen beauftragt."

Änderungen der Geschäftsordnungen (05.09.2015)

Auf der 3. Präsidiumsklausur wurden folgende Änderungen der Geschäftsordnungen beschlossen:

Beschluss des Entwurfs für den Wirtschaftsplan 2016 (21.09.2015)

  • 7. Telefonkonferenz, mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und Enthaltungen einstimmig beschlossen:
"Der Entwurf zum Wirtschaftsplan wird vorbehaltlich der zu Protokoll gegebenen Änderungen zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Vorstand wird den Wirtschaftsplan nach § 12 (6) der Satzung der nächsten Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung vorlegen."

Reform der Präsidiumswahl (29.09.2015)

  • 8. Telefonkonferenz, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und Enthaltungen einstimmig beschlossen:
  1. Das Präsidium reicht zur 17. Mitgliederversammlung den vorliegenden Antrag zur Änderung der Satzung und der Wahlordnung ein (Punkte 1 und 2 der Wahlreform).
  2. Ziffer II, §4 der Geschäftsordnung des Präsidiums wird wie vorliegend geändert (Punkt 3 der Wahlreform), unter der Bedingung, dass die Mitgliederversammlung den unter 1. genannten Anträgen zur Änderung der Satzung und Wahlordnung zustimmt.

Änderungen der Geschäftsordnungen (29.09.2015)

  • 8. Telefonkonferenz, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und Enthaltungen einstimmig beschlossen:
"Das Präsidium beschließt die vorliegende Änderung des § 5 der Geschäftsordnung Interessenkonflikte und des § 1 in Ziffer II. der Geschäftsordnung des Präsidiums."

Zustimmung zur Anstellung von Herrn Julian Fischer als Leiter des Bereiches Ideenförderung (30.09.2015)

  • Umlaufbeschluss, mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
"Das Präsidium stimmt gemäß der Geschäftsordnung Vorstand (§ 4) der Anstellung von Herrn Julian Fischer als Leiter des Bereiches Ideenförderung zu."

Beschluss einer neuen Geschäftsordnung für Finanzen (31.10.2015)

  • 4. Präsidiumssitzung, mit 8 Ja-Stimmen bei 1ner Enthaltung und ohne Gegenstimmen beschlossen:
"Das Präsidium beschließt die vorgelegte Geschäftsordnung Finanzen."

Umbesetzung der Präsidiumsausschüsse (17.12.2015)

  • 9. Telefonkonferenz, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen und Enthaltungen einstimmig beschlossen:
"In den Ausschuss „Internationale Beziehungen“ wird neben den bestehenden Ausschussmitgliedern Sebastian Moleski (Ausschussvorsitzender), Jürgen Friedrich und Lukas Mezger Nikolas Becker berufen. Tim Moritz Hector verlässt den Ausschuss.
In den Ausschuss „Strategie und Planung“ wird neben den bestehenden Ausschussmitgliedern Sabria David, Jürgen Friedrich und Kurt Jansson Tim Moritz Hector berufen. Er wird Vorsitzender des Ausschusses. Nikolas Becker verlässt den Ausschuss."

Indikatoren für den Schwerpunkt „Freiwillige Einbeziehen“ (30.01.2016)

  • 4. Präsidiumsklausur, mit 7 Ja-Stimmen bei 1ner Enthaltung und ohne Gegenstimmen beschlossen:
„Das Präsidium stimmt den vorliegenden Indikatoren für das Ziel ,Freiwillige einbeziehen' aus dem Jahresplan 2016 zu.“

Präsidiumsbudget 2016 (07.03.2016)

  • 10. Telefonkonferenz, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Für das Präsidium wird für das Wirtschaftsjahr 2016 ein Budget von maximal 111.414 Euro festgelegt. Ferner gelten die in dem Beschluss dokumentierten Regelungen.

Besetzung des Finanzausschusses (04.04.2016)

  • 11. Telefonkonferenz, mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
In den Finanzausschuss wird neben den bestehenden Ausschussmitgliedern Sebastian Moleski (Ausschussvorsitzender) und Nikolas Becker Kurt Jansson berufen.

Kuratoriumswahl 2016 (02.05.2016)

  • Umlaufbeschluss, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Bei der Wahl zu den von Wikimedia-Organisationen zu wählenden VertreterInnen im Kuratorium der Wikimedia Foundation stimmt Wikimedia Deutschland wie folgt ab:
  • Präferenz 1: Christophe Henner
  • Präferenz 2: Nataliia Tymkiv
  • Präferenz 3: Jan Ainali
  • Präferenz 4 und folgende: Nicht vergeben.

Beschluss zur Gesellschafterversammlung 2016 (09.05.2016)

  • Umlaufbeschluss, mit 5 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium genehmigt den Jahresabschluss der gemeinnützigen Wikimedia Fördergesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015 und entlastet den Geschäftsführer.

Zustimmungsvorbehalt des Präsidiums bei Entscheidungen über Drittmittel und Zuwendungen (30.04.2016)

  • 5. Präsidiumsssitzung, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
(1) Der Zustimmung des Präsidiums gemäß § 12 Abs. 5 der Satzung bedürfen
a) Fördermittelanträge und sonstige Projekte, die ein Budget von mehr als 250.000 Euro umfassen,
b) die Annahme von Spenden, Geldauflagen, Erbschaften und sonstiger Zuwendungen Dritter, die mehr als 250.000 Euro umfassen.
(2) Entsprechende Vorhaben sind dem Präsidium frühzeitig anzuzeigen.

Stehende Beschlüsse des Präsidiums (25.05.2016)

  • Umlaufbeschluss, mit 4 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen:
Sämtliche Beschlüsse des Präsidiums und früherer Präsidien und ehrenamtlicher Vorstände mit Ausnahme der im Beschluss dokumentierten Beschlüsse werden aufgehoben, sofern sie sich nicht ohnehin erledigt haben.

Jahreskompass 2017 (19.06.2016)

  • 5. Präsidiumsklausur, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium beschließt den Jahreskompass 2017 in der vorliegenden Version.

Zustimmung zur Anstellung von Herrn Dr. Christian Humborg als Leiter Zentrale Dienste (06.07.2016)

  • Umlaufbeschluss, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium stimmt gemäß der Geschäftsordnung Vorstand (§ 4) der Anstellung von Herrn Dr. Christian Humborg als Leiter Zentrale Dienste zu.

Zustimmung zur Ernennung von Herrn Abraham Taherivand als permanenten Vertreter des Vorstands (01.09.2016)

  • Umlaufbeschluss, mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen bei 1ner Enthaltung beschlossen:
Das Präsidium stimmt der Ernennung von Abraham Taherivand als permanenten Vertreter des Vorstandes mit umfassender Vollmacht im Vertretungsfall zu. Die Ernennung von Nicole Ebber als permanente Vertreterin wird widerrufen.

Jahresplanung 2017 (19.09.2016)

Beschluss Ziele und Erfolgskriterien für den Jahreskompass 2017

  • 13. Telefonkonferenz, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium beschließt die Ziele und Erfolgskriterien für den Jahreskompass 2017 in der vorliegenden Fassung.

Zustimmung Antrag an das Funds Dissemination Committeee (FDC) und Vertrag mit der Wikimedia Foundation zu Wikidata

  • 13. Telefonkonferenz, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium stimmt dem Vorhaben des Vorstands zu, fristgemäß am 30. September 2016 einen Antrag an das Funds Dissemination Committee (FDC) der Wikimedia Foundation in Höhe von 279.198 Euro zu stellen und diese Gelder bei einem positiven Bescheid anzunehmen. Der Vorstand wird zudem ermächtigt, das „Memorandum Of Understanding“ (Draft vom 2. September 2016) in Höhe von mindestens 1,2 Millionen Euro pro Jahr mit der Wikimedia Foundation einzugehen.

Beschluss Wirtschaftsplan 2017

  • 13. Telefonkonferenz, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium beschließt den Wirtschaftsplan 2017 in der vorliegenden Fassung und nimmt die zusätzlichen Informationen zustimmend zur Kenntnis. Der Vorstand wird beauftragt, den Wirtschaftsplan nach § 12 (6) der Satzung der nächsten Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Studie zur Sicherung der langfristigen finanziellen Stabilität des Vereins (29.10.2016)

  • 6. Präsidiumssitzung, mit 8 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Der Vorstand wird mit der Erstellung einer Studie zur Sicherung der langfristigen finanziellen Stabilität des Vereins beauftragt, die Analysen zu den im Beschluss genannten drei Themen beinhalten soll.

Rückblick des Präsidiums: Vision, Mission und Werte des Vereins (29.10.2016)

  • 6. Präsidiumssitzung, mit 8 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Der vorliegende Text beschreibt unser Verständnis von Wikimedia Deutschland als Verein zur Förderung Freien Wissens. Er spiegelt unsere Betrachtung von Satzung, Leitmotiven und strategischen Planungen vor dem Hintergrund unserer Arbeit der vergangenen zwei Jahre wider.

Unterjährige Anpassung des Wirtschaftsplans 2016 (29.10.2016)

  • 6. Präsidiumssitzung, mit 8 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium stimmt der unterjährigen Anpassung des Wirtschaftsplans 2016 gemäß § 10 Abs. 3 sowie § 12 Abs. 6 der Satzung zu.

Änderungen der Geschäftsordnungen und der Reisekostenordnung (29.10.2016)

  • 6. Präsidiumssitzung, mit 8 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Das Präsidium beschließt, die Geschäftsordnung des Präsidiums, die Geschäftsordnung des Vorstands und die Reisekostenordnung wie im Sitzungsprotokoll dokumentiert zu ändern.

Anpassung der Finanzordnung (29.10.2016)

  • 6. Präsidiumssitzung, mit 8 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Die Finanzordnung in § 2 Absatz 3 wird wie im Sitzungsprotokoll dokumentiert geändert.

Neue Geschäftsordnung Interessenkonflikte (29.10.2016)

  • 6. Präsidiumssitzung, mit 6 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Mit Wirkung zur 19. Mitgliederversammlung am 26.11.2016 wird die Geschäftsordnung Interessenkonflikte wie im Sitzungsprotokoll dokumentiert neu gefasst.

Bestellung der Wirtschaftsprüfer für die Geschäftsjahre 2016-2018 (04.11.2016)

  • Umlaufbeschluss, mit 7 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen einstimmig beschlossen:
Die KWP Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit Sitz in der Rankestraße 5/6, 10789 Berlin und eingetragen im Handelsregister im Amtsgericht Charlottenburg unter der Registernummer HRB 68237 B wird als Abschlussprüfer für Wikimedia Deutschland e.V. und die Wikimedia Fördergesellschaft mbh bestellt. Die Bestellung erstreckt sich auf die Geschäftsjahre 2016, 2017 und 2018.